Alkoholverbot in der Bamberger Innenstadt | 17.12.2003
Man findet nirgendwo Informationen darüber, vielleicht im Rathaus ganz unten im Keller mit der Taschenlampe - da wo die Treppe kaputt ist. Dort ganz zuunterst in einem verschlossenen Aktenschrank in einem unbenutzten Klo an dessen Tür steht »Vorsicht bissiger Leopard«.
Die Vorgeschichte
Ich sitze so mit dem Julius an einem lauwarmen Herbstnachmittag so gegen 15.00 Uhr am Gabelmann in Bamberg. Wir trinken ein Bier. Jeder eins. Wir hatten sie im Edeka um die Ecke gekauft und freuten uns darauf gemütlich beisammen zu sitzen und über alte Zeiten zu sinnieren.
Nach ungefähr einer halben Flasche beobachten wir wie am anderen Ende der Sitzgelegenheiten auf einmal alle biertrinkenden Punks aufstehen und weggehen. Dabei wandert noch eine große Tüte Gras aus den Händen eines Punks in die Hände von zwei Männern. Wir denken uns nichts dabei und trinken gemütlich weiter unser Bier und unterhalten uns wieder.
Plötzlich stehen die beiden Männer mit der Tüte Gras vor uns, zeigen uns ihre Polizeimarken und sagen »Polizei - Ausweiskontrolle«. Wir sind total überrascht, holen unsere Ausweise raus und geben sie den Polizisten in Zivil. Der eine schaut sich die Ausweise an, und der andere erzählt uns dass wir jetzt eine Anzeige bekommen werden.
Da fragt sich der geneigte Leser - wieso um Gottes Willen eine Anzeige? Genau das haben wir uns auch gefragt - und dann auch die Polizisten.
Folgendes haben wir dann als Antwort bekommen: »Seit ungefähr zwei Jahren ist wegen der Jugendlichen, die hier am Gabelmann betrunken Flaschen zertrümmert haben und auch öfter Nachts Radau machten, absolutes Alkoholverbot in der ganzen Bamberger Innenstadt.«
Aha, da kommen wir der Sache schon ein bisschen näher, aber woher soll man das wissen fragen wir nach, das steht ja hier nirgendwo. Auch darauf haben die Polizisten eine Antwort parat: »Das stand schon öfter in der Zeitung«. »Ich habe gar keine Zeitung« sage ich »und der Julius ist überhaupt nicht aus Bamberg, woher soll er das wissen?«. »Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!« ermahnt uns einer der Polizisten und belehrt uns, dass das eine Ordnungswidrigkeit - wie falsch Parken - ist und das so um die zwanzig bis dreißig Euro kosten wird. Da es aber das erste Mal ist dass sie uns hier erwischt haben kommt vielleicht nur eine schriftliche Verwarnung und das war es auch schon.
Natürlich kam nach einandhalb Monaten keine schriftliche Verwarnung, sondern ein Überweisungsformular auf welchem das Ordnungsamt schon freundlicherweise für uns 25,- € drauf geschrieben hat. Wenn wir das innerhalb einer oder zwei Wochen - ich kann mich nicht mehr genau erinnern - bezahlen dann war es das. Wenn nicht, kommt es in die nächste Instanz.
Die vergebliche Suche nach Informationen
Als ich den Brief des Ordnungsamtes bekam wollte ich schon einmal wissen, warum ich das überhaupt bezahlen soll und habe mich erst einmal im Internet auf die Suche gemacht. Eins vorneweg, ich bin sehr effektiv im Umgang mit Suchmaschinen im Internet, und ich finde innerhalb kürzester Zeit so ziemlich alles was ich suche. Doch leider gibt es zu diesem Thema überhaupt nichts. Nicht eine einzige Seite. Nichts auf den Seiten vom Fränkischen Tag, nichts auf den Seiten der Stadt Bamberg, nichts auf den Seiten der ganzen Bamberger Portale. Einfach nirgendwo die kleinste Information.
Ist das nicht verdächtig? Versucht da einer etwas zu verbergen? Da kriegt man ja schon fast Paranoia. Da der Mensch aber von Natur aus faul ist und irgendwie versucht Streit aus dem Wege zu gehen, habe ich die 25,- bezahlt ohne mich noch im Rathaus oder bei der Zeitung näher zu informieren. Doch ein ungutes Gefühl bleibt dennoch.
Neue Methoden der Geldbeschaffung
Mittlerweile habe ich von mehreren Seiten aus erfahren dass Punks die dort herum sitzen und Alkohol trinken sowieso kein Geld haben um diese Strafen zu bezahlen und deshalb dann irgendwann in Beugehaft wandern. Wenn die Stadt aber Geld braucht, und die Polizei nicht ausgelastet ist, dann schicken sie ihre Leute los, um so Geld von friedlichen Leuten - die nicht einmal wissen dass es ein solches Verbot gibt - in die Kassen einzutreiben.
Aber ist dass der Sinn und Zweck unserer Polizei unbescholtene Bürger zu bestrafen, nur weil diese sich friedlich am Gabelmann hinsetzen und ein Bier trinken? Warum wird man erst von den Polizisten darauf aufmerksam gemacht dass es verboten ist in der Innenstadt Alkohol zu trinken? Wieso steht da kein Schild? Wieso findet man nirgendwo Informationen?
Glühweinstände am Gabelmann
Als ich diesen Artikel schreibe ist es Advent - Glühweinzeit. Ein Glühwein hat 10% Alkohol und einer mit Schuss wesentlich mehr. Am Gabelmann stehen vier Glühweinstände und jeden Tag laufen mir angetrunkene Teenager entgegen. Macht Alkohol, welcher unter einer Schanklizenz verkauft und getrunken wird, etwa weniger aggressiv als der vom Laden an der Ecke? Wo ist da jetzt derUnterschied?
Nachtrag: Die Fußgängerbereich Satzung
Nach langem erfolglosen Suchen habe ich es doch geschafft zumindest die Ursache für das Alkoholverbot zu finden und dort heißt es unter anderem:
Satzung über die Sondernutzung im Fußgängerbereich Innenstadt
(Fußgängerbereich-Satzung)
Vom 04.12.2001§ 5 Nicht erlaubnissfähige Sondernutzungen
Die Sondernutzungserlaubniss wird vor allem nicht erteilt:
- das Nächtigen im Fußgängerbereich,
- das Betteln in jeglicher Form,
- für nicht ortsfeste wirtschaftliche Werbemaßnahmen, z.B. Handzettel verteilen, herumtragen von umhängenden Werbetafeln,
- für das verweilen bei gleichzeitigem Alkoholgenuss außerhalb der bestimmungsgemäßen Nutzung der zugelassenen Freischankflächen,
- für Veranstaltungen aller Art, die eine nachteilige Veränderung der Architektonischen Gestaltung oder eine Beschädigung des Straßenbelages oder der Einrichtungen zur folge haben können
Die scharfsinnigen unter euch haben bestimmt schon bemerkt wie man das jetzt umgehen kann. Ja »umgehen« im wahrsten Sinne des Wortes, denn so lange man herumläuft kann einem nichts passieren. Erst wenn man sich niederlässt, d.h. wenn man mit Alkohol stehen bleibt oder sich gar hinsetzt dann ist man dran.
Kommentare
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Julius aus Ebern schrieb am 17.12.2003
Ha und ich habe es verpennt zu überweisen und habe doch glatt nochmal blechen dürfen.
Zu den 25,- kamen dann nochmal an die 18,- Euro. Ist ja Weihnachten, da braucht die Stadt noch ein wenig Kleingeld.
Struppi aus Mainz schrieb am 17.12.2003
Ja genau Sondernutzung heißt das ganze.
Das ist in Punkkreisen schon seit jahrezehnten immer wieder Thema.
Hier in Mainz gibt es das auch wird aber so gut wie nie umgesetzt (ich bin irgendwann in den 80'er mal von den Männern in grün dazu "gezwungen" worden mein Bier auszutrinken.).
Diese Verbote wurden aber schon öfters versucht umzusetzen. In Elmshorn hat es ein Punk per Gericht geschafft wieder zu kippen http://www.safercity.de/1999/saufen.html In Darmstadt gab es seinerzeit ebenfalls eine breite Kampagne dagegen. Zuletzt wurde es in Karlsruhe versucht, allerdings noch mit einer Steigerung es wurde gleich zu einem Punkverbot in der Innenstadt http://www.stud.uni-karlsruhe.de/~ubbv/cd/chronik.html
Struppi
Erwin schrieb am 16.02.2004
§1 vor dem Gesetz sind alle gleich
§2 manche sind gleicher als die anderen
Im Zweifelsfall gilt stets §2
Jeena Paradies aus Bamberg schrieb am 21.04.2004
Was Bamberger Jugendliche darüber denken diskutieren Sie im Jugend Comunity Forum. Wenn sich das jemand angucken will dann hier der Link: http://www.jugend-community.net/thread.php?postid=10051
dejot aus werne schrieb am 10.06.2004
omg is das krank -.-* (also dieses verbot)... wunderbar, überall auf privaten webdesign pages andeutungen auf den anhalter zu finden, ist das ne berufskrankheit, den zu lesen??
Anonym schrieb am 16.06.2004
des is ja der zombie aufm bild *g*, joah iss scho aweng bescheuert dieses verbot, solln se dann wohl woanders 'randalieren', was nich bei jedem der fall is?
Naja
Lin aus Bamberg schrieb am 19.08.2004
da sieht ma mal, wie hohl das ganze doch ist..
anger aus Bamberg schrieb am 22.02.2005
Schuld an dem Mist sind nur die scheiss Punks. Die haben sich da immer abgeschossen und danach rumgepöbelt und randaliert. Logisch, dass die Stadt da reagiert.
Jeena Paradies aus Varberg schrieb am 22.02.2005
Da gebe ich dir ja sogar recht, aber warum muss man dann unbescholtene Bürger dafür bestrafen?
Joe aus Mittweida /Sachsen schrieb am 22.03.2005
Hey, durch Suche hab ich Eure Seite gefunden... Das läuft bei uns in Mittweida (SA) gerade an, hier ein LInk zum Forum: http://svmw.mittweida.de:81/yabbse/...
Naja, ich find das alles etwas merkwürdig, aber könnt ja selbst lesen!!
Punks not dead !!
Struppi aus Mainz schrieb am 01.04.2005
Na-Na-Na, Herr Paradies!
Schuld sind die Scheiß Punks?
Der Punkt ist ja der, dass du als Jugendlicher in vielen Städten einfach ignoriert wirst. Wieviele hängen auf den Spielplätzen ihres Stadtteils rum? Dann biste ein Problem des Stadtteils aber in der Regel wirste kaum wahrgenommen. Als Punk biste halt eher bereit dich dem Druck zu stellen und dann gehst du in die Innenstadt wo dich die Leute sehen, aber du machst da nichts anderes als die ganze Ghettokids, im gegenteil i.d.R. sind die Punks wesentlich friedlicher als diese und vor allem weniger Gewaltätig. Dafür wirst du aber ständig bedroht, sowohl von Faschos (vorgestern ist ein Punk in Dortmund erstochen worden) als auch von der Staatsmacht.
Und das es anders geht zeigen viele südeutsche Städt im konservativen Ländle, wo es in fast jedem Dorf halbwegs vernünftige Jugendzentren gibt. Bestimmt ist dort auch einges im argen, aber es ist eine Chance die zu geben die meisten Städte sich nicht trauen.
Klasse finde ich auch die Lösung auf manchen Dörfern da unten, dass die Dorfjugendlichen einen Bauwagen erhalten igrnedwo auf dem Acker. Man sowas hätte ich auch gern gehabt mit 14/15
Schuld am Alkoholverbot sind sicher nicht die Scheißpunks.
so - ich muss mal wieder los, randalieren und pöbeln.
Jeena Paradies aus Varberg schrieb am 01.04.2005
Ich habe keinen blassen Schimmer wie du darauf kommst, dass ich irgendwie den Punks die Schuld in die Schuhe schieben will. Ich rege mich nur auf dass die Polizei da rumläuft und Geld von Leuten abkassiert, die nichts gemacht haben.
Allerdings habe ich mit denen die dieses Verbot verursacht haben persönlich gesprochen. Die sind bestimmt nicht mehr so jung, dass sie in irgendein Jugendzentrum gehen würden (in Bamberg gibt es gleich drei Stück, die aber meist von Russlanddeutschen genutzt werden). Es sind erwachsene Männer und Frauen im Alter von 18 bis 40 Jahren. Darf man denn dann kein Punk mehr sein?
Die große Frage bleibt aber: Was macht mich zu einem Punk? Ich kenne einige Leute die von mir behaupten ich währe ein Punk, ich tue das nicht. Ich denke ich bin ein ganz gewöhnlicher Mensch, der aber seine Meinung sagt, sei es im Internet oder im normalen Leben.
struppi schrieb am 05.04.2005
Ich bezog mich auf:
Da gebe ich dir ja sogar recht, aber warum muss man dann unbescholtene Bürger dafür bestrafen?
Da dachte ich mal einen Kommentar nachzuschieben ;-)
Ich bin ja mittlerweile auch kurz vor dem 40. - was und wer Punk ist, die Disskussion gibt es seit das Wort für eine Gruppe von Menschen verwendet wird (wobei die Amis das eh anders verwenden)
mili aus Hamburg schrieb am 08.04.2005
woisn bamberg?
Jeena Paradies aus Varberg schrieb am 08.04.2005
Bamberg liegt ca 100 km östlich on Nürnberg.
Bamberg auf der Deutschlandkarte
steiner aus Bamberg schrieb am 06.05.2005
ich hoffe dieses lächerliche gesetz wird bald abgeschafft.
Richtäh aus Bamberg schrieb am 10.07.2005
Ich bin da jetzt zwar n bisschen später auf die seite gestossen aber für das "scheiss Punks" möchte ich mich auch nochmal bedanken, Sogenannte "unbescholtene Bürger" werden nur abkassiert wenn wir (Punks) in der Umgebung oder Sichtweise sind um vielleicht zu zeigen das das Gesetz für alle gilt. Was dem aber nicht so ist! Es is einfach eine Reinigungsmaßnahme der Stadt um sogenanntes bunthaariges gesox (zu welchem ich mich auch zähle) aus dem Stadtbild zu drängen um den Besuchern eine Bilderbuchstadt zu präsentieren (aussage eines Polizisten). Bamberg is ja finanziell eh am abkacken und mehr Touristen tun eben der Stadtkasse gut. Deswegen wird alles was stört drangsaliert. Sei es wegen Biertrinken oder Versammlungsverbot (auch gerne angewendet) oder aber auch gleich gewahrsam wenn man alleine ist. Wenn wir zum Beispiel an der Post sind stört sich kein Mensch daran. ABer uns kriegt ihr nicht los!!!!!
Cris aus Karlsruhe / dt schrieb am 14.07.2005
Inzwischen haben schon mehrere Gerichte, unter anderem auch das Oberverwaltungsgericht Baden-Württemberg, entschieden dass solche Alkoholverbote in der Form "für das verweilen bei gleichzeitigem Alkoholgenuss außerhalb der bestimmungsgemäßen Nutzung der zugelassenen Freischankflächen" oder "das Niederlassen zum überwiegenden Zwecke des Alkoholkonsumes", wie sie übrigens in vielen Stästen gibt/gab unzulässig sind.
Logisch betrachtet widerspricht es ja dem Sinne eines öffentlichen Platzes und gegen stark alkoholisierte Personen besitzt die Polizei über das Polzeigesetz entsprechende Eingreifmöglichkeiten über deren Notwendigkeit man sich nwiederum streiten könnte, so dass solche Verordnungen jeder juristischen Grundlage entbeheren.
Wenn ihr wegen eines solchen Vorfalles ein Bussgeld zahlen sollt, legt Widerspruch ein, es gibt genügend Präzedenzfälle die für euch sprechen.
Niko aus Frankfurt schrieb am 27.10.2005
Ein Punkverbot in der Innenstadt das wär mein Traum. Endlich mal wieder ohne angepöbelt oder angebettelt zu werden durch die Stadt laufen.
Jeena Paradies aus Varberg schrieb am 27.10.2005
Ein Rentnerverbot in der Innenstadt wäre auch sehr geil! Dann könnte man als Handwerker mal endlich Mittag beim Metzger einkaufen gehen, ohne dass die alten Omas genau kurz vor zwölf alle in die Metzgerei stürmen, umd dann tausend Sachen je 100g einzukaufen, nur um den Handwerker zu ärgern, der hinten in der Schlange steht und dessen Pause sowieso gleich um ist.
Oder ein Kinderverbot, dann müsste man sie diese ewige nörglerei der kleinen Quälgeister, und das ewige weinen nicht mehr anhören.
Oder ein Verbot für Menschen, die sich nicht anständig kleiden können. Das tut ja oftmals mehr weh wenn man das sieht als wenn einer mal nach 'ner Mark fragt.
Ah ich weiß die ultimative Lösung: »Ein Menschenverbot!«
Frank schrieb am 26.05.2006
Hallo,
jeder sollte sich ernsthaftere Gedanken über seinen eigenen Alkoholkonsum machen.
anonymous aus Bamberg schrieb am 20.07.2006
Hmmm, ich sitzte mindestens zweimal die woche mit einem kühlen bierchen am gabelmann, und wurde noch nie von den herren in grün angemacht. naja is ärgerlich und so aber da mir sowas noch nie passiert ist, mach ich mir da keine gedanken. wenn ich zahlen muss, oh ja, dann werd ich mich aufregen und mich hier beklagen, aber ich bin dumm und naiv und mach mir keine probleme, wo keine sind.
Anonym schrieb am 01.09.2006
Ich hätte nicht gezahlt. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat bereits 1998 entschieden, dass Konsum auf Alkohol auf öffentlichen Straßen und Gehwegen sowie in Grün- und Erholungsanlagen keinen polizeiwidrigen Zustand darstellen.
Ein Alkoholverbot ist nichtig.
Beeinträchtigen oder belästigen Trinker die Bevölkerung greift ganz normal das Polizeigesetz.
Anonym schrieb am 06.09.2006
Dieses Verbot beruht meist auf Stadtverordnungen.
Darin ist dann das ganze meist ne Ordnungswidrigkeit.
Verstößt Du gegen die Verordnung, ahndet normal die Stadt.
Da die meist zu wenig oder keine Außendienstler haben, verfolgt die Polizei. Auch wenn die besseres zu tun hätten ;)
Vor einem Stand darf man trinken. Dort wird das Zeug auch verkauft.
Man darfs also nur nicht woandershin mitnehmen.
Steve aus Frankfurt a.M. schrieb am 30.09.2006
ey wat habt ihr gegen punks??
ich bin zufällig einer ne aber auch egal >:(
wenn ihr irgenedwelche probleme habt müsst ihr net gleich "scheiß punks" schreiben...
ich bin zwar einer aber trotzdem heißt des net gleich das ich irgendwie assi bin oda so ihr wisst was ich meine!!
naja...
Huhn aus Seuchenbucht Takatuka-Land schrieb am 24.10.2006
Das Königreich der Assis wird es immer geben !!!
Scheiss auf das Verbot.
Scheiss auf die 25 Euro Geldstrafe.
Der Staat, die Stad und die Polizei machen doch sowieso was sie wollen.
Das Wichtige ist doch wohl dass es noch keine Prohibition gibt.
Und das ist doch Grund genug einfach weiter zu saufen.
Der Mensch ist wie ein Aal, ein wildes Tier, und irgendwie glitscht er und schlängelt er sich immer durch.
Und wenn einer Schuld ist, dann sinds die Neonazis, die besoffen Ausländer und eigentlich alles schlagen was in ihren Köpfen "fremd" "anders" "nicht-arisch" "Assi" "bunt" "hippie" oder sonst wie ist...und wer von euch gehört rein subjektiv nicht zu den benannten Dresche-Gründen ???
ALSO WEITER GEGEN DEN HASS !!!
Aber gegen den Richtigen würde ich vorschlagen.....
Scheiss Punks jaja......UND DAS WOLLEN WIR SEIN !!!!!!!!!!!!!!!
Oi oi !!!
Punk is still not dead !!!
philo schrieb am 14.11.2006
ich glaube die punks hassen die bullen viel mehr als andersrum ;)