Alle unwählbar 19. May 2009 um 18:14 Uhr / Censure

Eingestellt am 19. May 2009 um 18:14 Uhr » Censure

Ihr habt ja mitbekommen, dass ich mich seit neulich auch aktiv in der Politik ein bischen bewege. Vielleicht ist es das Alter, wahrscheinlicher ist aber, dass es die schwedische Piratenpartei ist, die der Demokratie in meinen Augen wieder Leben eingehaucht hat. Ich dachte immer das sind nur irgendwelche verrückte Ideologen deren Meinung ich zwar teile, ich aber erwachsen genug bin, mir einzugestehen dass sie nichts ändern werden.

Und plötzlich haben sie in Umfragen mehr als 5% und somit einen der 18 Schwedischen Europa-Parlamentsplätzen und ich denk mir Was ist denn hier los?!.

Wie bitteschön kann eine Partei mit einem solchen Namen überhaupt Gewicht in der Politik bekommen? Ich erkläre es mir damit, dass die Menschen solange schweigen so lange es ihnen gut genug gibt. Erst wenn es dann richtig bergab geht schaffen Sie es sich zu mobilisieren. Und es ging auch bergab mit einer Reihe von Gesetzen wurde hier in Schweden der Überwachungsstaat (Ich weiß Polemik aber finde keinen besseren Ausdruck) gebildet: IPRED, FRA, Vorratsdatenspeicherung, alles Gesetze die mich als Bürger der in einer Demokratie lebt und weiterhin leben möchte sehr kränken. Und ich bin da wohl nicht alleine.

Ich bin also in die Piratenpartei eingetreten um sie größer zu machen und eigentlich vor allem zeigen zu Können dass dem Volk diese Fragen wirklich wichtig sind, und dass es sich nicht nur um ein paar vereinzelte Konspirationstheoretiker handelt.

Da die Piratenpartei aber ein sehr beschränktes Feld auf dem Sie agiert hat, habe ich mich weiter nach Alternativen umgeschaut und mir dann die Wahlmanifeste durchgelesen. So unterschiedlich sind die ganzen Parteien (leider) gar nicht, so dass mein Gefühl früher eigentlich ganz richtig war, es spielt keine so wirklich große Rolle wen man wählt denn so ziemlich alle denken sehr ähnlich, und handeln dementsprechend auch ähnlich.

Mit der Zeit habe ich dann auch angefangen jungen Politikern bei Twitter zu followen und ihre Blogs sowie Artikel in der Presse zu lesen.

Eines ist mir dabei aufgefallen, es gibt keine Partei die in allen Fragen genau so handeln würde wie ich es mir wünschen würde. Die meisten Parteien haben 50% die gleiche Meinung wie ich, und 50% genau umgekehrt. Wen ich auch wähle es wird nie so wie ich es haben möchte. Da heißt es den einzelnen Fragen Gewicht zu geben, ungefähr so wie es beim Wahlomat funktioniert.

Das heißt aber nicht dass es nicht einzelne Politiker gibt die zu sehr sehr großen Teilen meine Meinung teilen. Eine die ich letztens entdeckt habe ist Hanna Wagenius. Nur leider ist sie in der falschen Partei und zwar Centerpartiet, die haben ihr Wahlversprechen von 2006 mutwillig gebrochen und für die oben erwähnten Gesetze gestimmt obwohl schon alleine ihre Stimmenenthaltung diese Gesetze hätte fällen können.

Sie schreibt dass sie nicht wie viele andere austreten möchte weil sie Prinzipienfest ist und so weiter, und dass sie es über ihre Partei schaffen möchte diese Gesetze wieder zu beseitigen. Aber ich bin der Meinung es wird ihr nicht gelingen, denn wenn die Parteispitze nicht einmal auf ihre eigenen aktiven Mitglieder nicht hört, dann glaube ich kaum, dass sie aufs Folk hören wird.

Dabei könnten Andere Parteien wie die Grünen und die Piratenpartei solch engagierte Leute sehr gut gebrauchen.